Donnerstag, 9. Juli 2020

DEUTSCHLAND - Subjekt des Völkerrechts bis heute


BRD



Deutsches Reich

Deutschland in den Grenzen von 1937

Und so besteht es bis heute als

Subjekt des Völkerrechtes fort

...im In- und Ausland


Das haben In- und ausländische Gerichte in

verschiedenen Urteilen verbindlich festgestellt.

Dieses Land heißt aber nicht Bundesrepublik Deutschland,

sondern...DEUTSCHES REICH !!!


Ob es einem passt oder nicht,

ob es einem ehrlichen Amerikaner passt oder nicht,

dass sein Land das kriegerischste des 20. Jahrhundert ist,

oder ob es einem britischen Staatsbürger passt oder nicht,

dein Vaterland ist dein Vaterland.


Und so ist es auch für Deutsche

die stolz sein können auf sich, ihr Volk und seine kulturellen,

wissenschaftlichen, künstlerischen und technischen Leistungen

durch die Jahrhunderte.


Und so eine Politik, wie sie heute von denen da oben betrieben wird,

hat das deutsche Volk nicht verdient. Das hat kein Volk verdient.


Link zum Video: Die BRD-GmbH
Siehe Video-Ansage ab minute 5,28


Siehe Anmerkung "BRD-SCHWINDEL" unter obgigem Video

Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus.

Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) urteilte am 31.7.1973 [BVerfGE Bd. 36, 1-37 (LT1-9) BGBl I 1973, 1058] and on the 21st of October in 1987 [Bd.77, S.137,150,154,160,167] einstimmig und wunschgemäß, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, sondern fortbestehe. Hier S.15-16: ... "Das Grundgesetz -- nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG.

Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. ... Das Deutsche Reich (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319f); 5,85 (126); 6,309, 336, 363) besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig ... Verantwortung für „Deutschland als Ganzes"(= Deutsches Reich) tragen -- auch -- die vier Mächte. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", -- in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.

Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anbelangt, nicht das ganze Deutschland unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich) ... und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland" (Deutsches Reich) ... anerkennt. Sie (= die Bundesrepublik) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.

"Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt ist". Bundeskanzleramtprotokoll zur Verhandlung vom 17.07.1990 in Paris, Anlage Nr. 354 B. (Weiter dazu Dissertation von Dr. Michael Rensmann, Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland)



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Firma BRD-GmbH Handelsregisterauszug


Link:   Bundesverfassungsgericht: Die Staatshaftung wurde aufgehoben



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